Buntenbach zur Finanzsituation in der Rentenversicherung

09.12.2010 | Berlin
"Die Finanzlage der Rentenversicherung ist gut und sie wird sich in diesem Jahr weiter verbessern", so Annelie Buntenbach, Vorsitzende des Bundesvorstandes der Deutschen Rentenversicherung Bund, in ihrem Bericht an die heute in Berlin tagende Bundesvertreterversammlung.

Erstmals seit langem werde die Nachhaltigkeitsrücklage zum Ende dieses Jahres voraussichtlich wieder eine Monatsausgabe übersteigen. Der noch im Oktober vorausberechnete Überschuss der Einnahmen über den Ausgaben zum Jahresende von 1,3 Milliarden Euro dürfte aufgrund der anhaltend positiven Entwicklung noch etwas günstiger ausfallen, so Buntenbach.

Entwicklung der Rentenfinanzen in 2009

"Die Rentenversicherung konnte das Krisenjahr 2009 mit einem Finanzpolster von 16,2 Milliarden Euro abschließen", führte Buntenbach aus. Trotz des äußerst schwierigen ökonomischen Umfeldes in 2009 hätten die Einnahmen der Rentenversicherung die Ausgaben um rund 200 Millionen Euro überstiegen.

Rentenanpassung 2011

Nach gegenwärtigem Kenntnisstand könne die Rentenanpassung im nächsten Jahr bei etwa einem Prozent liegen. Über die genaue Höhe der Rentenanpassung könne man aber zurzeit nur spekulieren. Die Höhe der Rentenanpassung stehe erst im Frühjahr nächsten Jahres fest.

Entwicklung im mittelfristigen Zeitraum

Der Beitragssatz werde mit den Annahmen der Bundesregierung bis 2013 konstant bei 19,9 Prozent bleiben, kündigte Buntenbach an. Gleichzeitig steige die Nachhaltigkeitsrücklage bis zu diesem Zeitpunkt kontinuierlich auf rund 150 Prozent einer Monatsausgabe an. Laut den aktuellen Vorausberechnungen könne der Beitragssatz im Jahr 2014 um 0,6 Prozentpunkte auf 19,3 Prozent gesenkt werden, wenn die angenommene gute wirtschaftliche Entwicklung auch tatsächlich einträte.

Fazit

Die Rentenversicherung sei finanziell gut durch die Wirtschaftskrise gekommen, und die Finanzlage werde sich wohl mittelfristig weiter verbessern. "Dazu hat gewiss der Beitragssatzkorridor beigetragen, durch den der Aufbau einer Nachhaltigkeitsrücklage ermöglicht wurde", sagte Buntenbach. Zudem habe wesentlich das von der Politik auf die Krise angepasste Instrument der Kurzarbeit geholfen, betonte Buntenbach. Sie warnte aber mit Blick auf die Streichung der Beiträge für Empfänger von Arbeitslosengeld II sowie von einigungsbedingten Leistungen davor, dass die Versicherten der Rentenversicherung zum Spielball der Politik werden könnten. Auch wenn jede einzelne Maßnahme für die Rentenversicherung zu verkraften sei, so werde doch der Finanzierungsanteil des Staates gemindert. "Ein Entlasten der Beitragszahler durch einen niedrigeren Beitragssatz und ein Entlasten der Rentner durch eine etwas höhere Rentenanpassung werden dadurch weiter in die Zukunft verschoben", schloss Buntenbach.

Quelle: Pressemeldung Deutsche Rentenversicherung Bund

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